Politik Macht Geld – Rezension von Silvia Dunker

Die politische Klasse hat große Sorgfalt darauf verwendet, ihre tatsächlichen Einkünfte zu verschleiern. Hans Herbert von Arnim schlägt eine Schneise ins Dickicht der Politikereinkommen. Was von Arnim hier klar und deutlich aufdeckt, ist der bisher größtangelegte Versuch zur Irreführung der Öffentlichkeit.

In seinem Buch rechnet er die Nebeneinnahmen für Ministerpräsidenten, Minister und parlamentarische Staatssekretäre vor. Demnach erhält der bayerische Regierungschef Edmund Stoiber (CSU) jährlich neben seinem Amtsgehalt von etwa 323 000 DM noch einmal rund 208 000 DM oder 64 Prozent zusätzlich. Dieses „Schatteneinkommen“ bestehe aus der steuerfreien Kostenpauschale für Abgeordnete (55 200 DM jährlich), den gekürzten Abgeordnetendiäten (89 856 DM) sowie einer steuerfreien Aufwandsentschädigung (62 784 DM). Somit komme der Münchner Kabinettschef auf rund 531 000 DM. Die Einkünfte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement (SPD) – des zweiten Auftraggebers der Studie – bewegen sich in ähnlicher Höhe.

Da aber mehr als die Hälfte der insgesamt 183 Regierungsmitglieder in Bund und Ländern kein Abgeordnetenmandat und deshalb auch keinen Anspruch auf ein „Schatteneinkommen“ habe, führe dies zu „völlig willkürlichen, durch nichts zu rechtfertigenden Einkommensunterschieden“. Von Arnim geht davon aus, dass den steuerfreien Pauschalen kein wirklicher Aufwand entspreche.

Auch ohne intellektuelles Überfliegerdasein begreift man alles, was er schreibt, spätestens bei der zweiten Wiederholung. Obwohl durch die vielen „und nochmal Draufhinweise“ seine kaum kaschierte Wut über soviel Bodenlosigkeit gut herauskommt. (Silvia Dunker)

Titel: Politik Macht Geld
Autor: Hans Herbert von Arnim
Verlag: Knaur
Seiten: 278
ISBN: 3426775573